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Mai 2022

Tag des Brotes
Bereits zum zehnten Mal fand vergangene Woche der Tag des deutschen Brotes statt. Am 18. Mai feierte der Verband des deutschen Bäckerhandwerks Deutschlands bunte Brot- und Gebäckkultur, denn die Bundesrepublik ist wahrhaftig Brotnation. Mehr als 50 KG Backwaren isst jeder Deutsche im Schnitt pro Jahr, das ist absoluter Rekord. Und auch die Menge an unterschiedlichen und einmaligen Brotsorten ist in Deutschland Spitzenklasse. Mehr als 3000 Brotsorten finden sich über die Bundesrepublik verteilt - das ist Weltrekord. Nicht um sonst ist die deutsche Brotkultur ein offizielles Weltkulturerbe der UNESCO. Mehr als genug Gründe also, um die deutsche Brotkultur zu feiern. Aus diesem Grund besuchte ich mit meiner Kollegen Gitta Connemann und Josef Rief die Jubiläumsveranstaltung des Deutschen Bäckerhandwerks. Neben spannenden Gesprächen und einem brotreichen Buffet wurde Gitta Connemann auch zur Botschafterin des deutschen Brotes ernannt. Doch bei aller Feierstimmung darf man nicht vergessen, dass auch das deutsche Bäckerhandwerk vor großen Herausforderungen steht. In den letzten 10 Jahren hat sich die Zahl der Auszubildenden im Bäckerhandwerk nahezu halbiert. Der Fachkräftemangel macht dem traditionsreichen Handwerk zu schaffen. Gerade für mich als Müller und Brotliebhaber ist klar, dass der Beruf des Bäckers nicht nur auf eine traditionsreiche Vergangenheit zurückblicken kann, sondern auch auf eine strahlende Zukunft.

Biersteuer und Mehrwertsteuer
Unsere Restaurants und Gastronomiebetriebe sind immer noch stark von der Corona Pandemie angeschlagen, dazu kommt die aktuelle hohe Inflation, die den Betrieben zusätzlich zu schaffen macht. Erholung ist nicht in Sicht. Gerade die vielen kleinen familiengeführten und traditionsreichen Restaurants trifft dies hart und kann zunehmend existenzbedrohend sein. Um die Betriebe in der aktuellen Situation zu unterstützen, haben wir als Union in der vergangenen Sitzungswoche einen Antrag auf Beibehalten der verminderten Mehrwertsteuer im Bundestag eingebracht. Der geringere Mehrwertsteuersatz von 7 % statt 
19 % hat sich in der Corona Pandemie als wirksames Instrument erwiesen, um unsere Restaurants bürokratiearm zu entlasten. Umso unverständlicher ist es, dass die Ampel die Steuersenkung in der aktuellen Situation wieder abschaffen will.

Dieselbe Situation gilt auch für unsere Brauereien. Gerade der fast komplette Ausfall von großen Veranstaltungen sowie die gestiegenen Preise für Getreide und Hopfen gefährden gerade in Bayern die vielen kleinen Brauereien. Unser Antrag fordert deshalb unbürokratisch und konkret die Beibehaltung der verringerten Biersteuersätze. Der Antrag wurde in die Ausschüsse für weitere Debatten überwiesen. Jetzt heißt es dort dranbleiben, damit die Steuersenkung wirklich Realität wird.

Austausch mit Alexander Leis, Leiter des Staatlichen Bauamts Krumbach
Mit dem Behördenleiter des Staatlichen Bauamts Krumbach, Alexander Leis, habe ich über einige aktuelle Projekte im in den Landkreisen Neu-Ulm und Günzburg gesprochen. Das Bauamt leistet einen wichtigen Beitrag für den Ausbau der Infrastruktur bei uns vor Ort. Beispiele dafür sind unter anderem der Neubau der Polizeiinspektion Burgau, die Generalsanierung des Schlossgebäudes für das Finanzamt Günzburg und Erweiterungsbau der Hochschule Neu-Ulm. Eines der größten Projekte in nächster Zeit wird der Ausbau der Adenauerbrücke, die Neu-Ulm und Ulm verbindet. Mit einem Investitionsvolumen von über 50 Millionen Euro wird die wichtigste Achse zwischen den beiden Städten an das hohe Verkehrsaufkommen angepasst, um so einen besseren Verkehrsfluss zu gewährleisten. Auf der Adenauerbrücke verlaufen die beiden Bundestraßen B10 und B28. Im Schnitt queren hier täglich etwa 94.000 Autos die Donau. Die Gelder aus Berlin fließen wie geplant, sodass das Staatliche Bauamt die begonnen Projekte verlässlich weiter planen und umsetzen kann. Schön zu sehen, dass in diesem Bereich die erfolgreiche Arbeit der CSU auf Bundesebene weitergeführt wird.

Diskussion mit CSU-Verbänden
Unsere Ortsverbände sind die Stärke und der Rückhalt unserer Partei - nicht nur im Wahlkampf. Die CSU zeigt auf allen politischen Ebenen, dass sie etwas bewegen kann. Dies zeigte sich erneut im vergangenen Monat bei den Kreis- und Ortsvorsitzenden-Konferenzen in den Kreisverbänden Neu-Ulm und Günzburg.

In Vorbereitung auf die Landtagswahl 2023 haben wir uns über unsere Wahlkampforganisation und Parteiarbeit ausgetauscht. Durch unser gemeinsames Engagement können wir 2023 zu einem Erfolgsjahr für die CSU und für Bayern machen. Dafür müssen wir schon jetzt aktiv werden und Präsenz zeigen.
Die Stärke der CSU können wir auch inhaltlich unter Beweis stellen. Mit unseren Arbeitskreisen und -gemeinschaften können wir auf fachliche Kompetenz zurückgreifen. Bei der Senioren-Union des Kreisverbands Neu-Ulm diskutierten wir leidenschaftlich und konstruktiv über Aspekte der Pflege und die Ausgestaltung der Energiepauschale, bei der Rentner und ebenso Studenten von der Ampel schlicht vergessen wurden.

Die Ergebnisse unserer Arbeit zeigen sich für die meisten Bürger am unmittelbarsten auf kommunaler Ebene. Hiervon konnte ich mich in Winterrieden überzeugen. Auf Einladung des Ortsverbands kam ich gerne zu einer Ortsbesichtigung und den Neuwahlen mit Ehrungen in den Landkreis Unterallgäu. Als politisch Verantwortliche müssen wir die kleineren Gemeinden dabei unterstützen, unser Dorfleben auch für künftige Generationen weiter attraktiv zu halten. Dies macht Winterrieden sehr erfolgreich unter anderem mit seinem Kita-Angebot, der Förderung der Landjugend und der modernen Ausstattung seiner Feuerwehr.



 
 
 
 
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